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Cover: Flüchtlingsrat Brandenburg/ Humanistische Union (Hg.): Beate Selders, Keine Bewegung! Die Residenzpflicht für Flüchtlinge - Bestandaufnahme und Kritik

Keine Bewegung!

Humanistische Union und Flüchtlingsrat Brandenburg: Die »Residenzpflicht« für Flüchtlinge – Bestandsaufnahme und Kritik. Report von Beate Selders

AUSSTELLUNG

Ausstellung »Opfer rechter Gewalt«

»Opfer rechter Gewalt«

Die Wanderausstellung erinnert an die Todesopfer rechter Gewalt von 1990 bis 2005.

opfer-rechter-gewalt.de

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2007-05-24

Amtsgericht Oranienburg verurteilt rechte Schläger

Gestern verurteilte das Amtsgericht Oranienburg drei Männer wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Nötigung zu Strafen zwischen acht Monaten auf Bewährung und einem Jahr Freiheitsentzug.

Die Richterin sah es als erwiesen an, dass Torsten S. (40), Ron D. (33) und Clard R. (30) am 24. Juni 2006 in Hennigsdorf einen Brandenburger indischer Herkunft zunächst aus dem offenen Wohnungsfenster heraus mit Worten wie »Bananenfresser« und »Affengesicht« rassistisch beschimpft hatten.

Der Betroffene hatte im Prozess angegeben, sich sofort in seinen am Straßenrand geparkten Transporter eingeschlossen zu haben, nachdem er bemerkt hatte, dass zwei der Männer mit Knüppeln bewaffnet auf die Straße gekommen waren. Diese bedrohten ihn weiter massiv, beschädigten sein Auto und forderten ihn auf auszusteigen. Es gelang dem Mann, telefonisch die Polizei und seine Frau zu verständigen. Als diese mit dem zweijährigen Sohn am Ort des Geschehens ankam, wurden auch sie und das Kind rassistisch beleidigt.

Die drei Angeklagten, die offensichtlich der rechten Szene zuzuordnen sind, hatten zu den Vorwürfen entweder geschwiegen oder angegeben, sich aufgrund von Alkoholkonsum nicht mehr erinnern zu können. Aus diesem Grund war das Gericht zu einer umfangreichen Beweisaufnahme gezwungen.

Die Täter hatten sich zuvor gemeinsam das WM-Spiel Deutschland gegen Schweden angesehen.

(OPP)

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