Presse

Sinterklaasfest in Potsdam – Veranstalter kehrt von Rassismus nicht ab

Beim heutigen Pressetermin zum Sinterklaas-Fest hat der Veranstalter erklärt, dass er die rassistische Darstellung der Figuren des „Zwarte Piet“ (Schwarzer Peter) beibehält und mehrere dieser Figuren beim Umzug am 13. und 14. Dezember durch die Stadt Potsdam laufen lassen will. […]

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Wahlprüfsteine „Politik gegen rassistische Diskriminierung“

Die „Antidiskriminierungsberatung Brandenburg“ im Verein Opferperspektive hat die im Landtag vertretenen Parteien mittels sogenannter Wahlprüfsteine nach ihrem Konzept für die Überwindung rassistischer Diskriminierung befragt. Dabei ging es weniger darum, Bürger_innen eine Wahlempfehlung zu geben, sondern vielmehr darum, einen Überblick über […]

Hauptverhandlung gegen mutmaßlichen rechten Schläger am Amtsgericht Cottbus muss wiederholt werden

Ein Verfahren voller Pannen – Hauptverhandlung im Verfahren gegen mutmaßlichen rechten Schläger am Amtsgericht Cottbus muss wiederholt werden Über zwei Jahre haben sie auf den Prozesstermin warten müssen: fünf junge Leute, die nach einem Punkkonzert im Spremberger Jugendclub Erebos von […]

Gesetzesänderungen nur gesetzgeberische Kosmetik: Keine Verbesserung der Situation von Betroffenen rechter Gewalt

Stellungnahme der Beratungsstellen Betroffener rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt zum Referentenentwurf  des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz  »Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages«. Mitte April legte Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf vor, der […]

Opfer rechter Gewalt geraten schon wieder aus dem Blick der Bundespolitik

Quelle: OPP

Die Zahl rassistischer Gewalt ist laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im vergangenen Jahr um über 20 Prozent gestiegen, dies geht aus dem am Mittwoch letzter Woche vorgestellten Verfassungsschutzbericht des Bundes vor.Die Einschätzung einer massiven Zunahme von rassistisch motivierten Angriffen […]

Diskriminierende »Wohnfähigkeitsprüfung« von Flüchtlingen durch Stadt Potsdam vorerst ausgesetzt

Ende des Jahres 2013 setzte die Stadt Potsdam ein neues »Konzept zur Unterbringung in Wohnungen für asylsuchende und geduldete Personen« in Kraft. Positiv daran war, dass es für Flüchtlinge die Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften bis zu ihrem Auszug in Wohnungen reduzierte. […]

Diskriminierende »Wohnfähigkeitsprüfung« von Flüchtlingen durch Stadt Potsdam vorerst ausgesetzt

Quelle: ADB

Ende des Jahres 2013 setzte die Stadt Potsdam ein neues »Konzept zur Unterbringung in Wohnungen für asylsuchende und geduldete Personen« in Kraft. Positiv daran war, dass es für Flüchtlinge die Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften bis zu ihrem Auszug in Wohnungen reduzierte. […]